Nokia wins lawsuit against Amazon: ban on sales of Fire TV sticks?

Der Netzwerk-Ausrüster Nokia hat vor dem Landgericht München ein Patentverfahren gegen Amazon gewonnen. Mit dem Urteil könnte der finnische Konzern künftig den Verkauf bestimmter Modelle des Videostreaming-Geräts Fire TV von Amazon stoppen.

Streitpunkt Videokomprimierung

In dem Streit geht es um technische Details in den Kompressionsverfahren H.264 und H.265, die beim Videostreaming zum Einsatz kommen, die Nokia vor etlichen Jahren durch Patente hat schützen lassen. In der Branche umstritten ist die Höhe der Lizenzzahlungen, die Nokia für die Nutzung verlangt. Nokia hat bereits mehrfach Patentstreitigkeiten in Deutschland austragen lassen, weil vor allem die Landgerichte in München und Mannheim oft zugunsten der Patentinhaber urteilen.

Kein automatischer Verkaufstopp

Ein Verkaufsstopp für Fire-TV-Player wird in Deutschland allerdings nur dann wirksam, wenn Nokia seinen Unterlassungsanspruch aktiv beansprucht. Die Finnen müssten dafür aber eine hohe Sicherheitsleistung hinterlegen, weil das Urteil bisher nicht rechtskräftig ist.

So reagieren Nokia und Amazon

Sowohl Nokia als auch Amazon nahmen gegenüber COMPUTER BILD Stellung: “Das Landgericht München hat geurteilt, dass Amazon von Nokia patentierte Videotechnologien in seinen Streaming-Geräten für Endverbraucher verwendet und diese rechtswidrig und ohne Lizenz verkauft. Das Gericht stellte außerdem fest, dass Nokia angemessene Lizenzverhandlungen mit Amazon geführt hat. Wir hoffen, dass Amazon seinen Verpflichtungen nachkommt und einer Lizenz zu fairen Bedingungen zustimmt“, so Arvin Patel (Chief Licensing Officer New Segments Nokia.

Von Amazon erhielt die Redaktion das folgende Statement: “Wir halten die Entscheidung des Landgerichts München für falsch und sind zuversichtlich, dass die Situation bald gelöst sein wird”, so eine Sprecherin des Online-Konzerns. “Das Urteil wird keine Auswirkungen auf bestehende Kund:innen haben und eine große Auswahl an Fire TV-Geräten wird weiterhin auf Amazon.de verfügbar sein. Wir sind stets bereit, einen fairen Preis für Patentlizenzen zu zahlen, und haben mit einer Reihe von Unternehmen zusammengearbeitet, um Videopatente dieser Art zu lizenzieren. Nokia verlangt mehr als all diese Unternehmen zusammen und hat unser faires und branchenübliches Angebot abgelehnt. Wir bedauern, dass Nokia versucht, die Auswahl für Kund:innen einzuschränken.“ (Mit Material der dpa.)