US-Wahl im Ticker: ++ Trump prahlt mit Plan für „garantiertes“ Ende des Ukraine-Krieges – will ihn aber nicht verraten ++

Am 5. November sind Präsidentschaftswahlen in den USA. Die Republikaner schicken den früheren Präsidenten Donald Trump erneut ins Rennen, bei den Demokraten hat sich Vizepräsidentin Kamala Harris die Kandidatur gesichert. Verfolgen Sie die wichtigsten Ereignisse im WELT-Newsblog.

00:42 Uhr – Trump plädiert auf nicht schuldig

Donald Trump plädiert nach der Veröffentlichung einer überarbeiteten Anklageschrift im Bundesverfahren zu versuchtem Wahlbetrug auch weiterhin auf nicht schuldig. Das geht aus einem von Trumps Anwälten eingereichten Gerichtsdokument hervor. Darin heißt es weiter, dass Trump auf sein Recht verzichte, bei der Anklageverlesung anwesend zu sein. Stattdessen sollten seine Anwälte im Namen des Republikaners auf nicht schuldig plädieren

00:16 Uhr – Sohn des Republikaners McCain stellt sich hinter Harris

Der Sohn des 2018 gestorbenen republikanischen Senators John McCain, Jimmy McCain, will die demokratische Präsidentschaftskandidatin Kamala Harris im Wahlkampf unterstützen. Er habe sich außerdem von den Republikanern losgesagt und als Anhänger der Demokraten registriert, sagte Jimmy McCain in einem Interview mit dem US-Sender CNN.

Der McCain-Spross übte heftige Kritik an dem republikanischen Präsidentschaftskandidaten Donald Trump und fand besonders deutliche Worte für dessen Besuch auf dem Nationalfriedhof Arlington.

20:42 Uhr –Trump habe Plan für „garantiertes“ Ende des Ukraine-Krieges

Donald Trump hat nach eigenen Angaben einen Plan parat, mit dem der Krieg in der Ukraine „garantiert“ beendet werden kann. Diesen könne er aber nur bekannt geben, wenn er die Präsidentschaftswahl am 5. November gewinnt, sagte der 78-jährige Rechtspopulist in einem am Dienstag veröffentlichten Interview mit dem Podcaster Lex Fridman.

„Wenn ich gewinne, werde ich als gewählter Präsident zu einem Deal kommen, garantiert“, sagte Trump. „Dieser Krieg hätte niemals passieren sollen.“ Er habe einen „sehr anspruchsvollen Plan“, wie die Ukraine und Russland in ihrem Krieg gestoppt werden könnten, „und ich habe eine Idee – vielleicht nicht einen Plan, aber eine Idee – für China“.

Aber diese Pläne könne er jetzt nicht enthüllen, „denn wenn ich Euch diese Pläne gebe, dann werde ich sie nicht anwenden können, sie werden dann erfolglos sein“.

02:24 Uhr – US Steel soll amerikanisch bleiben

Die demokratische Präsidentschaftskandidatin Kamala Harris hat sich bei einer Wahlkampfveranstaltung in Pennsylvania für den Verbleib des Stahlunternehmens US Steel in amerikanischer Hand ausgesprochen. „US Steel ist ein historisches amerikanisches Unternehmen, und es ist von entscheidender Bedeutung für unsere Nation, starke amerikanische Stahlunternehmen zu erhalten“, sagte Harris am Montag bei einer Wahlkampfveranstaltung in Pennsylvania. Das Unternehmen müsse in amerikanischer Hand und unter amerikanischer Führung bleiben.

Der Stahlkocher hatte einer Übernahme durch den japanischen Konzern Nippon Steel für 14,9 Milliarden Dollar im Dezember zugestimmt.

Harris‘ republikanischer Herausforderer Donald Trump kündigte letzten Monat an, den Deal stoppen zu wollen. Dies löste bei einigen Gewerkschaftern Besorgnis aus. Sie stellen eine wichtige Wählergruppe in den Industrieregionen im Nordosten und Mittleren Westen. US Steel erklärte, es stehe zu der Vereinbarung mit Nippon Steel.

23:32 Uhr – Unfall in Autokolonne von US-Vizekandidat

Auf dem Weg zu einem Wahlkampfauftritt des demokratischen US-Vizepräsidentschaftskandidaten Tim Walz ist ein Unfall in dessen Autokolonne passiert. Mitreisende Reporter berichteten, mehrere Autos in der Wagenkolonne seien auf dem Weg zu einer Kundgebung in Milwaukee im Bundesstaat Wisconsin ineinander gefahren. Betroffen seien Wagen mit Reportern und Mitarbeitern des Wahlkampfteams gewesen, nicht aber das Auto mit Walz an Bord. Mehrere Journalisten seien durch den Zusammenstoß leicht verletzt worden, ebenso ein Mitarbeiter des Wahlkampfteams. Walz blieb unverletzt.

13:40 Uhr – Kreml glaubt nicht an schnellen Vermittlungserfolg Trumps

Moskau rechnet nicht mit einem schnellen Vermittlungserfolg im Krieg gegen die Ukraine, falls in den USA Donald Trump wieder Präsident wird. „Ich glaube nicht, dass es einen Zauberstab gibt. In einem Tag ist das nicht zu schaffen“, sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow im russischen Fernsehen. Er kommentierte damit Behauptungen des Ex-Präsidenten und jetzigen republikanischen Bewerbers Trump, er könne den russisch-ukrainischen Konflikt binnen eines Tages beenden.

Trotzdem spielte Peskow mit der Idee. Man könnte sich vorstellen, „dass der nächste Präsident der USA in seiner Rede zum Amtsantritt verkündet, dass die USA für Frieden eintreten und deshalb ihre Unterstützung für die Ukraine einstellen“, sagte der Sprecher. „Dann verändert sich zum nächsten Morgen vielleicht etwas im Denken, vor allem in Kiew.“ Peskow fügte in dem Interview für die Sendung „Moskau. Kreml. Putin“ aber hinzu, dass dies alles rein hypothetisch sei.

Die USA seien durch ihre Waffenlieferungen für die Ukraine schon sehr weit Teil des Konflikts, sagte der Sprecher von Präsident Wladimir Putin. Das Verhältnis zwischen Moskau und Washington sei deshalb so schlecht wie seit Jahrzehnten nicht. Offiziell hielt Peskow an der Linie fest, dass Russland im Wahlkampf zwischen Trump und der Bewerberin Kamala Harris von der Demokratischen Partei niemanden bevorzuge.

08:37 Uhr – Familien der Afghanistan-Gefallenen solidarisieren sich mit Trump

Das Gezerre um eine Gedenkfeier auf dem Soldatenfriedhof in Arlington weitet sich aus: Nachdem US-Vizepräsidentin Kamala Harris Donald Trump bei X vorgeworfen hatte, dass Gedenken an die bei dem Rückzug der US-Armee aus Afghanistan gefallenen Soldaten für Wahlkampfzwecke zu nutzen, schalten sich nun die Familien der Getöteten ein.

In Videos, die auf der Plattform X verbreitet werden, loben die Angehörige – darunter Väter und Mütter der jungen Männer – ausdrücklich den Auftritt von Trump bei den Feierlichkeiten drei Jahre nach deren Tod.

Mehr noch: Sie erklären, dass sie selbst es waren, die den ehemaligen US-Präsidentschaftskandidaten eingeladen haben, weil sie sich von ihm Trost und Unterstützung erhofft haben und auch bereits bekommen hätten. Von der amtierenden US-Regierung unter Joseph „Joe“ Biden und seiner Vizepräsidentin sei bisher wenig bis gar keine Anerkennung für die Toten und deren Opfer gekommen, heißt es.

Acht der 13 Familien, die Tote zu beklagen haben, meldeten sich mittlerweile bei X in Videobeiträgen zu Wort, die Beiträge wurden insbesondere von den Republikaner nahestehenden Accounts und auch Trump selbst weiterverbreitet. So äußerte sich etwa der Vater von Lance Corporal Jared M. Schmitz, der klare Worte in Richtung von Kamal Harris fand: „Warum wollten wir Trump dort haben? Es ging nicht darum, seinen Wahlkampf zu unterstützen. Wir wollten einen Anführer. Das erklärt, warum Sie und Joe keinen Anruf bekommen haben.“

Darüber hinaus wirft er Harris und auch Joe Biden komplettes Desinteresse an dem Schicksal der gefallenen Soldaten vor. Mehr als drei Jahre hätten sie, die Familien, gewartet, und nicht mal einen Anruf, einen Ausdruck des Mitgefühls erhalten. Niemals seien die Namen ihrer Kinder etwa bei einem offiziellen Anlass, im Kongress oder bei der Ansprache zur State of The Union auch nur erwähnt worden, so der sichtlich verbittere Vater.

Auch J. D. Vance, Trumps Kandidat für den Posten des Vizepräsidenten, meldete sich zu Wort. Er schrieb auf X an die Adresse von Kamala Harris: „Präsident Trump war auf Einladung von Familien dort, deren Angehörige aufgrund Ihrer Inkompetenz gestorben sind. Warum verlassen Sie nicht die sozialen Medien und leiten eine Untersuchung ihrer unnötigen Tode ein?“

Sonntag, 1. September

15:32 Uhr – George Clooney lobt Biden als „selbstlos“

Hollywood-Star George Clooney hat den Verzicht von US-Präsident Joe Biden auf eine erneute Kandidatur für das Weiße Haus als „selbstlosen“ Akt gewürdigt. Bidens Rückzug sei eine „selbstlose Tat von jemandem, der (…) auf Macht verzichtet hat, was sehr hart ist“, sagte Clooney am Freitag bei einer Pressekonferenz auf dem Filmfestival in Venedig.

Clooney, ein wichtiger Unterstützer der Demokraten, hatte Biden am 10. Juli inmitten der Debatte um die gesundheitliche Eignung des 81-Jährigen für eine weitere Amtszeit in einem Gastbeitrag für die „New York Times“ zum Rückzug aus dem Wahlkampf aufgerufen. „Ich liebe Joe Biden“, schrieb Clooney. „Aber den einen Kampf, den er nicht gewinnen kann, ist der gegen die Zeit.“ Elf Tage später verkündete der 81-jährige Präsident seinen Ausstieg aus dem Rennen ums Weiße Haus. Anstelle von Biden tritt nun Vizepräsidentin Kamala Harris gegen den republikanischen Ex-Präsidenten Donald Trump an.

04:44 Uhr – Trump signalisiert Unterstützung für Legalisierung von Marihuana in Florida

Donald Trump hat seine Unterstützung für die Legalisierung von Marijuana für den Freizeitgebrauch im US-Bundesstaat Florida bei einer Volksabstimmung signalisiert. „Ob es den Menschen gefällt oder nicht, es wird passieren“, erklärte der frühere US-Präsident am Samstag in seinem Onlinedienst Truth Social. In Florida, wo Trump lebt, wird bei der Präsidentschaftswahl am 5. November auch über eine entsprechende Initiative abgestimmt. Niemand sollte in Florida ein Krimineller sein, „wenn dies in so vielen Staaten legal ist“, fuhr Trump fort. „Wir müssen keine Leben ruinieren und Steuergelder verschwenden, indem wir Erwachsene verhaften“, die nur für sich persönlich gedachte Mengen bei sich trügen.

Marihuana ist auf der Ebene der Bundesstaaten schon in großen Teilen der USA legalisiert. Drei Viertel der US-Bürger leben in Staaten, in denen es entweder nur für den medizinischen Gebrauch oder für den medizinischen sowie den Freizeitnutzen legal ist. Floridas Gouverneur Ron DeSantis ist gegen die Initiative zur Legalisierung von Marihuana. „Die vorgeschlagene Änderung würde Florida zu San Francisco oder Chicago machen“, erklärte DeSantis und wies daraufhin, dass sein Bundesstaat Marihuana zu medizinischen Zwecken erlaube. „Wir müssen unsere Straßen sauber halten.“

Samstag, 31. August:

20:21 Uhr – Nach Vorfall auf Militärfriedhof – Harris wirft Trump Missachtung „heiligen Bodens“ vor

Kamala Harris hat ihrem Konkurrenten um die Präsidentschaft, Donald Trump, mangelnden Respekt vor dem Nationalfriedhof in Arlington und dem Militär allgemein vorgeworfen. „Um es klar zu sagen: Der ehemalige Präsident hat heiligen Boden missachtet, nur um eines politischen Manövers willen“, erklärte Harris im Onlinedienst X. Sie spielte damit auf einen Vorfall vom Montag an, bei dem Mitarbeiter von Trumps Wahlkampfteam mit Beschäftigten des Friedhofs aneinandergeraten waren.

Trump hatte am Montag in Begleitung hochrangiger Berater an einer Kranzniederlegung von Familienmitgliedern einiger der 13 Militärangehörigen teilgenommen, die in den letzten Stunden des US-Abzugs aus Afghanistan 2021 getötet worden waren. Der frühere US-Präsident war von den Familien zu der Zeremonie eingeladen worden.

Jemand aus der Belegschaft des Friedhofs hatte dann Trumps Mitarbeiter daran hindern wollen, in einem Bereich zu filmen und zu fotografieren, der für gefallene Soldaten reserviert ist – und in dem Aufnahmen verboten sind. Eine Angestellte des Militärfriedhofs sei „weggeschubst“ worden, als sie versucht habe, ein Gesetz durchzusetzen, das politische Aktivitäten auf dem Friedhof verbietet, erklärte ein Armeesprecher am Donnerstag.

19:42 Uhr – Streit über Zeitplan für Trumps Wahlmanipulationsverfahren

Im Strafverfahren gegen Ex-Präsident Donald Trump wegen mutmaßlicher Wahlmanipulation streiten Sonderermittler Jack Smith und Trumps Anwälte über den Zeitplan. In einem am späten Freitagabend bei Richterin Tanya Chutkan eingereichten Schriftsatz schlug Trumps Seite einen Zeitplan vor, der eine Prüfung von Anträgen im Vorfeld des Prozesses erst nach der Präsidentschaftswahl im November und sogar nach der präsidialen Amtseinführung im Januar 2025 vorsieht. Sonderermittler Smith legte in seiner Einreichung zwar keinen Zeitplan vor, zeigte sich aber bereit, schriftliche Argumente zum Thema präsidiale Immunität jederzeit vorzulegen.

Chutkan hatte beide Seiten aufgefordert, einen Vorschlag zur Lösung noch offener Fragen zu unterbreiten, nachdem der Oberste Gerichtshof der USA entschieden hatte, dass ein ehemaliger Präsident weitgehende Immunität vor strafrechtlicher Verfolgung für „offizielle Handlungen“ während der Amtszeit genießt.

Smith bat die Richterin, dem Thema Immunität Priorität einzuräumen. Zuvor hatte der Sonderermittler eine überarbeitete Fassung der Anklageschrift eingereicht, die den Beschluss des Supreme Court berücksichtigt. In seiner Einreichung vom Freitag teilte er mit, er werde zeigen, dass einige von Trumps Taten nach der Wahl im Jahr 2020 nicht Teil von dessen offiziellen Aufgaben gewesen seien.

Trumps Anwälte forderten hingegen, zunächst müssten ihre zahlreichen Anträge für die Abweisung von Anklagepunkten behandelt werden. Die Klärung dieser Fragen werde „beträchtliche Zeit und Ressourcen in Anspruch nehmen“.

11:03 Uhr – Trump will gegen späte Abtreibungen in Florida stimmen

Donald Trump will in einem Referendum in Florida im November gegen eine Aufhebung des Abtreibungsverbots nach der sechsten Schwangerschaftswoche stimmen. Einen Tag zuvor hatte Trump noch angedeutet, er könnte bei der Volksabstimmung im Staat Florida, wo er seinen Wohnsitz hat, mit Ja stimmen.

Der Präsidentschaftskandidat sagte am Freitag dem Sender Fox News, sechs Wochen seien zu kurz. Dann fügte er hinzu, „gleichzeitig sind die Demokraten radikal“, und bekräftigte falsche Behauptungen, die er bereits in der Vergangenheit wiederholt über Spätabtreibungen aufstellte. Er sei gegen die Zulassung von Abtreibungen bis zum neunten Monat, erklärte er. „Aus diesem Grund werde ich mit Nein stimmen.“

Der Vorschlag in Florida sieht vor, einen Schwangerschaftsabbruch bis zur Lebensfähigkeit des Fötus zu erlauben. Dieser Zeitpunkt wird im Allgemeinen mit 23 oder 24 Wochen angegeben, was etwa sechs Monaten entspricht.

04:50 Uhr – Trump für weiteres Live-Gespräch mit Musk

Donald Trump stellt ein weiteres Live-Gespräch mit dem Tech-Milliardär Elon Musk in Aussicht. „Ich denke, wir werden auch noch ein weiteres machen“, sagte Trump bei einer Veranstaltung in der US-Hauptstadt Washington und schwärmte über die Zuhörerzahl während des ersten Gesprächs Mitte August.

Für Musk hatte Trump nur lobende Worte übrig – dieser sei großartig und ein Supergenie, sagte der 78-Jährige. „Ich bin ein großer Fan von Elon.“

03:54 Uhr – Mann wird bei Trump-Rede von Sicherheitskräften überwältigt

Ein Mann ist bei einer Wahlkampfveranstaltung des republikanischen Präsidentschaftskandidaten Donald Trump im US-Bundesstaat Pennsylvania von Sicherheitskräften überwältigt worden.

Auf Videos war zu sehen, wie der Mann in den abgesperrten Pressebereich in dem Veranstaltungssaal in Johnstown eindringt und auf ein Podest klettert, auf dem zum Beispiel Kameras aufgebaut sind. Sicherheitskräfte zogen den Mann schließlich wieder herunter und führten ihn aus dem Saal. Der Hintergrund des Vorfalls und die Motivation des Mannes waren unklar. Bei X wurde aber erneut diskutiert, ob die Sicherheitsvorkehrungen für Trump insbesondere nach dem Attentat auf ihn ausreichend sind.

Bisher ist offen, ob der Mann ein Anhänger oder Gegner Trumps war. Trump war zuvor – wie in seinen Reden üblich – die US-Medien heftig angegangen. Er bezeichnete die „New York Times“ als „Feind des Volkes“ und sprach von den „Fake News“-Medien.

06:43 Uhr – Trump über Harris-Interview – „Zusammenhangloses Gerede“

Trump verschwendet keine Zeit, das erste große Fernsehinterview von Harris scharf zu kritisieren. Auf Truth Social bezeichnete Trump Harris‘ Antworten als „zusammenhangloses Gerede“, als sie von CNN-Moderatorin Dana Bash auf ihre früheren politischen Kehrtwendungen angesprochen wurde.

Harris‘ Erklärung, dass sich ihre „Werte nicht geändert haben“, nahm Trump aufs Korn: „Dem stimme ich zu, ihre Werte haben sich nicht geändert.“ Und führt fort: „Die Grenze wird offen bleiben, es wird eine kostenlose Gesundheitsversorgung für illegale Einwanderer geben, ein Verbot von benzinbetriebenen Autos, die private Gesundheitsversorgung wird abgeschafft.“ Er warnte weiter, dass unter einer Präsidentschaft von Harris Amerika zu einem Brachland („Wasteland“) werden würde.

04:16 Uhr – Harris: Werde Fracking nicht verbieten

„Als Präsidentin werde ich Fracking nicht verbieten“, sagte Kamala Harris in einem am Donnerstagabend (Ortszeit) ausgestrahlten Interview des Nachrichtensenders CNN.

Im Wahlkampf 2020 hatte die Vizepräsidentin der USA noch gesagt, dass sie die umstrittene Praktik zur Förderung von Öl und Erdgas verbieten wolle. Harris deutete an, dass sich ihre Position geändert habe, ihre Werte hätten sich aber nicht geändert. Das Land könne den Klimawandel auch ohne ein Fracking-Verbot bekämpfen.

03:57 Uhr – Harris wirft Trump „alte Masche“ vor

Aussagen Donald Trumps über ihre Identität als schwarze Amerikanerin hat die demokratische US-Präsidentschaftskandidatin Kamala Harris als „dieselbe alte, abgestandene Masche“ bezeichnet. Manche Kritiker hatten Trumps Aussagen als rassistisch angesehen.

Harris sagte lediglich, Trumps Vorgehen sei „dieselbe alte, abgestandene Masche“. „Nächste Frage bitte“, sagte die 59-Jährige – und lachte. Auf Nachfrage der Moderatorin Dana Bash, ob sie zu dem Thema wirklich nicht mehr sagen wolle, sagte Harris: „Das war‘s.“ Das Gespräch war das erste TV-Interview seit Harris‘ Nominierung als Kandidatin.