Amazon’s Fire TV Stick faces sales ban after court ruling

Nokia kann dem US-Technologieriesen Amazon den Verkauf einiger seiner Fire TV-Produkte in Deutschland untersagen. Das Landgericht München sah es in einem Patentrechtsstreit als erwiesen an, dass Amazon in seinen Geräten Nokia-Technologie ohne Genehmigung verwendet.

Nokia könnte durch eine einstweilige Verfügung ein Verkaufsverbot bewirken, von dem laut einem Amazon-Sprecher Fire TV Smart und Fire TV 4K Sticks betroffen wären, andere Teile der Fire-Produktpalette indessen nicht.

Bislang habe man den Konzern jedoch noch nicht am Verkauf gehindert, teilte ein Sprecher von Nokia am Freitag mit. Eine Entscheidung darüber werde in Kürze getroffen.

Nokia war eines der Unternehmen, die Standards für Videokomprimierungs-Technologie gesetzt haben, die bei der Optimierung großer Videodateien für die Nutzung in Telekomnetzen hilft. Dabei handelt es sich um sogenannte standardessientelle Patente, die Technologien schützen, die als wesentlich für die Umsetzung einer technischen Norm gelten.

Im vergangenen Jahr hatten die Finnen gegen Amazon Patentbeschwerden eingelegt – mit Blick auf die Nutzung solcher Technologien in Deutschland, den USA, Indien, Großbritannien und der EU.

Amazon erklärte, mit dem Urteil des Landgerichts nicht einverstanden zu sein und argumentierte, dass die für Nokia-Technologie geforderten Lizenzgebühren zu hoch seien. “Wir sind stets bereit, einen fairen Preis für Patentlizenzen zu zahlen, und haben mit einer Reihe von Unternehmen zusammengearbeitet, um Videopatente dieser Art zu lizenzieren”, hieß es in einer per E-Mail versandten Erklärung des Unternehmens. “Nokia verlangt mehr als all diese Unternehmen zusammen und hat unser faires und branchenübliches Angebot abgelehnt.”

Auf bestehende Kunden habe das Urteil keine Auswirkungen, teilte Amazon mit. Das Unternehmen kann gegen die Entscheidung Berufung einlegen. Mit einem Umsatzanteil von knapp sieben Prozent ist Deutschland für Amazon nach den USA der zweitgrößte Markt.